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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von
[ Isoliertechnik Simon Lohmer ( Iso Lohmer )],
[Am Weisenstein 12],
[54518, Osann-Monzel]
(nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt)
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Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Auftragnehmers gegenüber Privat- und Gewerbekunden (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
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Angebote und Vertragsabschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Ausführung der Leistung zustande.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
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Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich ein Bruttopreis angegeben ist.
Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Angemessenheits- oder Vorauszahlungen bis zu 30 % des Auftragswertes vor Beginn der Arbeiten zu verlangen.
Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
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Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Materialien, Anlagen und sonstige Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie bis zur vollständigen Bezahlung nicht zu veräußern oder zu verpfänden.
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Ausführung der Arbeiten / Fristen
Der Auftragnehmer führt die Arbeiten nach den anerkannten Regeln der Technik und unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen aus.
Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, unvorhersehbarer Ereignisse oder fehlender Mitwirkung des Auftraggebers verlängern die vereinbarte Ausführungsfrist angemessen. Ein Montagestart der Arbeiten beginnt erst 4 Wochen nach schriftlicher Bestätigung der Auftraggebers.
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Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer ungehinderten Zugang zu den Arbeitsstätten zu ermöglichen und die notwendigen Anschlüsse (z. B. Strom, Wasser) bereitzustellen.
Er ist verpflichtet, alle für die Ausführung erforderlichen Informationen rechtzeitig zu erteilen.
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Gewährleistung und Haftung
Für Mängel der erbrachten Leistungen haftet der Auftragnehmer nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern nachstehend nichts anderes geregelt ist.
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Werkleistungen 2 Jahre ab Abnahme, bei Arbeiten an Bauwerken 5 Jahre.
Schadensersatzansprüche des Auftraggebers – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betroffen ist.
Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
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Rücktritt und Kündigung
Der Auftraggeber kann bis zur Vollendung der Leistung jederzeit vom Vertrag zurücktreten; in diesem Fall hat er dem Auftragnehmer die bis dahin erbrachten Leistungen sowie entstandene Kosten zu vergüten
(§ 648 BGB).
Der Auftragnehmer ist zum Rücktritt berechtigt, wenn der Auftraggeber trotz Mahnung und Fristsetzung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
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Auslandseinsätze
Bei Tätigkeiten im Ausland gelten diese AGB sinngemäß, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Einsatzlandes entgegenstehen.
Reisekosten, Auslandszuschläge und erforderliche Versicherungen werden gesondert berechnet. Montagebeginn der Arbeiten im Ausland sind mindestens 6 Wochen vor Antritt der Arbeiten anzukünden.
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Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (insbesondere DSGVO und BDSG).
Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Weitere Informationen ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung.
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Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
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Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.